David Herzog

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Piratenversammlung 30.08.2018

Protokoll der ordentlichen Piratenversammlung am 30.08.2018 in Winterthur (Gastronomie am Gleis) Anwesend: 5 Piraten, 1 Gast Start 19:20, Protokoll David Herzog 1. Abnahme des Protokolls Packi hat das Protokoll der PV vom 27.03.2018 geschrieben und veröffentlicht: https://zh.piratenpartei.ch/piratenversammlung-28-03-2017/ Abstimmungsfrage: Nehmen wir das Protokoll so an? Resultat: Ja 6, Nein 0, Enthaltung 0 2. Parolenfassungen zu den […]

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3 x Nein: Abstimmungsparolen für den 23. September 2018

Die Piratenpartei Kanton Zürich hat an der Versammlung am 30. August ihre Parolen gefasst und empfiehlt, am 23. September 2018 wie folgt abzustimmen: Nein zur kantonalen Volksinitiative «Film- und Medienförderungsgesetz»: Es erscheint nicht gerechtfertigt, die Filmbranche auf kantonaler Ebene in einem separaten Gesetz zu regeln. Es macht durchaus Sinn, dass das Filmschaffen vor allem auf […]

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Parolen für die Volksabstimmungen am 21.05.2017

Die Piratenpartei Zürich empfiehlt, am 21. Mai 2017 wie folgt abzustimmen – gemäss Beschluss an der Versammlung am 2. Mai: Stimmfreigabe zum Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG Stimmfreigabe zum Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland AG Einerseits versteht die Piratenpartei das Anliegen, dass die Kliniken unabhängiger sein möchten, um flexibler und […]

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Stellungnahme zum Entwurf für das Gesetz über den Jugendschutz bei öffentlichen Filmvorführungen und Trägermedien

Die Piratenpartei Kanton Zürich hat anlässlich der Vernehmlassung zum Entwurf für das Gesetz über den Jugendschutz bei öffentlichen Filmvorführungen und Trägermedien (JFTG) wie folgt Stellung genommen: Die Piratenpartei nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass das Filmgesetz von 1971 aufgehoben werden soll, und dass sich der Kanton Zürich bemüht, den Jugendmedienschutz möglichst unkompliziert zu regeln. Insbesondere […]

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BÜPF-Podium: Die Grenzen der Datensouveränität

Letzten Dienstag führte die Piratenpartei im Hotel Krone in Winterthur einen Diskussionsanlass zum Thema Überwachungsgesetz (BÜPF) durch. Die grundlegende Erkenntnis des Podiums: Souverän waren einzig die Teilnehmer der Diskussion. Ursula Uttinger, Präsidentin des Datenschutzforums und FDP-Gemeinderätin der Stadt Zürich, informierte über die aktuelle Datenschutzlage und über die Implikationen des geplanten Überwachungsgesetzes. Matthias Stammbach, Staatsanwalt des […]

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Parolen für die Volksabstimmungen vom 05.06.2016

Die Piratenpartei empfiehlt, am 5. Juni 2016 wie folgt abzustimmen. Nationale Vorlagen: Nein zur Volksinitiative «Pro Service Public»: Das Verbot der Quersubventionierung im Bereich der Grundversorgung wäre ein zu enges Korsett für die Bundes- und bundesnahen Betriebe. Der Service Public würde dadurch nicht verbessert. Weitere Infos auf der Kampagnen-Website Ja zur Volksinitiative «Für ein bedingungsloses […]

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Resultate der Mitgliederumfrage 2015

13 Piraten haben an der Mitgliederumfrage im Dezember 2015 / Januar 2016 teilgenommen. Dies sind die Resultate:

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Vorstandssitzung 20.01.2016

Wichtige Themen: Vorbereitung der PV-Geschäfte.

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Schluss mit versteckten Schulgeldern – Ja zur Bildungsinitiative!

Bildung ist das höchste Gut. Sie ist die Grundlage dafür, dass unsere Demokratie funktionieren kann. Denn sie ermöglicht kritisches Denken und ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Handeln. Bildung ist der Einstieg ins Leben. Sie ist ein Recht, das uns allen zusteht. Es ist Aufgabe unserer Gesellschaft, dafür zu sorgen, dass die verschiedenen Bildungswege allen […]

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Piratenversammlung 04.02.2016

Protokoll der ordentlichen Piratenversammlung am 04.02.2016 in Zürich (Karl der Grosse) Anwesend: 8 Piraten insgesamt (schwankend) Abgemeldet: 2 Marc führt durch die Versammlung. Gegen die leicht angepasste Traktandenliste gibt es keine Einwände. 1. Abnahme Rechnung 2015 Kassier Vito erläutert die Rechnung 2015. Bei den «noch nicht erhaltene Erträgen» handelt es sich um Mitgliederbeiträge, die die […]

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