David Herzog

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Piratenversammlung 14.02.2019

Protokoll der ordentlichen Piratenversammlung am 14.02.2019 in Winterthur (Gastronomie am Gleis) Anwesend: 6 Piraten und 1 Gast Start um 19:30 Uhr, Protokoll: David Herzog 1. Abnahme des Protokolls Diuuk hat das Protokoll der PV vom 30.08.2018 geschrieben und veröffentlicht: https://zh.piratenpartei.ch/piratenversammlung-30-08-2018/ Das Protokoll wird ohne Anmerkungen angenommen. 2. Abnahme Jahresrechnung 2017 und Entlastung Der damalige Kassier […]

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Teilnahme an Nationalratswahlen beschlossen und neuen Vorstand gewählt

Die Piratenpartei Zürich hat an ihrer gestrigen Mitgliederversammlung beschlossen, in den Kampf um die Nationalratssitze zu steigen. «Wir sind der Meinung, dass das aktuelle Parlament die Zeichen der Zeit völlig verkennt und keine guten Antworten auf die neuen Realitäten der digitalisierten Welt und der Wissensgesellschaft hat. Hier wollen wir unseren Beitrag leisten und unsere Erfahrungen […]

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Abstimmungsempfehlungen für den 10.02.2019

Die Piratenpartei Zürich hat keine Versammlung zur Fassung der Parolen für die kantonalen Abstimmungen am 10.02.2019 durchgeführt. Der Vorstand empfiehlt: Ja zum Hundegesetz Ja zum Wassergesetz Am Stammtisch wurden auch abweichende Meinungen vertreten. Die Piratenpartei Schweiz hat an der Piratenversammlung am 30.09.2019 folgende Parole beschlossen: Nein zur Zersiedelungsinitiative

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Sozialhilfegesetz: Ausnutzung der Menschen in finanzieller Notlage verhindern

Die Piratenpartei hat im Rahmen der Vernehmlassung zum vorgeschlagenen Sozialhilfegesetz eine Stellungnahme eingereicht. Das Hauptanliegen der Piratenpartei ist, dass die Stellung der Sozialhilfebezüger gestärkt wird (oder zumindest nicht geschwächt), damit deren Notlage nicht ausgenutzt werden kann und sie den Behörden, Sozialdienst-Angestellten, Hilfswerken und der eigenen Familie weniger ausgeliefert sind. Zur vollständigen Stellungnahme

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Piratenversammlung 30.08.2018

Protokoll der ordentlichen Piratenversammlung am 30.08.2018 in Winterthur (Gastronomie am Gleis) Anwesend: 5 Piraten, 1 Gast Start 19:20, Protokoll David Herzog 1. Abnahme des Protokolls Packi hat das Protokoll der PV vom 27.03.2018 geschrieben und veröffentlicht: https://zh.piratenpartei.ch/piratenversammlung-28-03-2017/ Abstimmungsfrage: Nehmen wir das Protokoll so an? Resultat: Ja 6, Nein 0, Enthaltung 0 2. Parolenfassungen zu den […]

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3 x Nein: Abstimmungsparolen für den 23. September 2018

Die Piratenpartei Kanton Zürich hat an der Versammlung am 30. August ihre Parolen gefasst und empfiehlt, am 23. September 2018 wie folgt abzustimmen: Nein zur kantonalen Volksinitiative «Film- und Medienförderungsgesetz»: Es erscheint nicht gerechtfertigt, die Filmbranche auf kantonaler Ebene in einem separaten Gesetz zu regeln. Es macht durchaus Sinn, dass das Filmschaffen vor allem auf […]

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Parolen für die Volksabstimmungen am 21.05.2017

Die Piratenpartei Zürich empfiehlt, am 21. Mai 2017 wie folgt abzustimmen – gemäss Beschluss an der Versammlung am 2. Mai: Stimmfreigabe zum Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG Stimmfreigabe zum Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland AG Einerseits versteht die Piratenpartei das Anliegen, dass die Kliniken unabhängiger sein möchten, um flexibler und […]

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Stellungnahme zum Entwurf für das Gesetz über den Jugendschutz bei öffentlichen Filmvorführungen und Trägermedien

Die Piratenpartei Kanton Zürich hat anlässlich der Vernehmlassung zum Entwurf für das Gesetz über den Jugendschutz bei öffentlichen Filmvorführungen und Trägermedien (JFTG) wie folgt Stellung genommen: Die Piratenpartei nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass das Filmgesetz von 1971 aufgehoben werden soll, und dass sich der Kanton Zürich bemüht, den Jugendmedienschutz möglichst unkompliziert zu regeln. Insbesondere […]

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BÜPF-Podium: Die Grenzen der Datensouveränität

Letzten Dienstag führte die Piratenpartei im Hotel Krone in Winterthur einen Diskussionsanlass zum Thema Überwachungsgesetz (BÜPF) durch. Die grundlegende Erkenntnis des Podiums: Souverän waren einzig die Teilnehmer der Diskussion. Ursula Uttinger, Präsidentin des Datenschutzforums und FDP-Gemeinderätin der Stadt Zürich, informierte über die aktuelle Datenschutzlage und über die Implikationen des geplanten Überwachungsgesetzes. Matthias Stammbach, Staatsanwalt des […]

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Parolen für die Volksabstimmungen vom 05.06.2016

Die Piratenpartei empfiehlt, am 5. Juni 2016 wie folgt abzustimmen. Nationale Vorlagen: Nein zur Volksinitiative «Pro Service Public»: Das Verbot der Quersubventionierung im Bereich der Grundversorgung wäre ein zu enges Korsett für die Bundes- und bundesnahen Betriebe. Der Service Public würde dadurch nicht verbessert. Weitere Infos auf der Kampagnen-Website Ja zur Volksinitiative «Für ein bedingungsloses […]

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