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3 x Nein: Abstimmungsparolen für den 23. September 2018
Die Piratenpartei Kanton Zürich hat an der Versammlung am 30. August ihre Parolen gefasst und empfiehlt, am 23. September 2018 wie folgt abzustimmen: Nein zur kantonalen Volksinitiative «Film- und Medienförderungsgesetz»: Es erscheint nicht gerechtfertigt, die Filmbranche auf kantonaler Ebene in einem separaten Gesetz zu regeln. Es macht durchaus Sinn, dass das Filmschaffen vor allem auf […]
Parolen für die Volksabstimmungen am 21.05.2017
Die Piratenpartei Zürich empfiehlt, am 21. Mai 2017 wie folgt abzustimmen – gemäss Beschluss an der Versammlung am 2. Mai: Stimmfreigabe zum Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG Stimmfreigabe zum Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland AG Einerseits versteht die Piratenpartei das Anliegen, dass die Kliniken unabhängiger sein möchten, um flexibler und […]
Parolen für die Volksabstimmungen vom 05.06.2016
Die Piratenpartei empfiehlt, am 5. Juni 2016 wie folgt abzustimmen. Nationale Vorlagen: Nein zur Volksinitiative «Pro Service Public»: Das Verbot der Quersubventionierung im Bereich der Grundversorgung wäre ein zu enges Korsett für die Bundes- und bundesnahen Betriebe. Der Service Public würde dadurch nicht verbessert. Weitere Infos auf der Kampagnen-Website Ja zur Volksinitiative «Für ein bedingungsloses […]
Schluss mit versteckten Schulgeldern – Ja zur Bildungsinitiative!
Bildung ist das höchste Gut. Sie ist die Grundlage dafür, dass unsere Demokratie funktionieren kann. Denn sie ermöglicht kritisches Denken und ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Handeln. Bildung ist der Einstieg ins Leben. Sie ist ein Recht, das uns allen zusteht. Es ist Aufgabe unserer Gesellschaft, dafür zu sorgen, dass die verschiedenen Bildungswege allen […]
Parolen für die Volksabstimmungen vom 28.02.2016
Wir empfehlen gemäss Beschluss der Piratenversammlung, am 28. Februar 2016 wie folgt abzustimmen: Kantonale Vorlagen Stimmfreigabe zur Reduktion der Grundbuchgebühren. (Parteiinterne Mehrheitsverhältnisse: 1:1) Stimmfreigabe zur Straffung von Rekurs- und Beschwerdeverfahren. (Parteiinterne Mehrheitsverhältnisse: 1:1) Ja zur Bildungsinitiative. (Parteiinterne Mehrheitsverhältnisse: einstimmig) Ja zur Lohndumping-Initiative. (Parteiinterne Mehrheitsverhältnisse: 3:2) Eidgenössische Vorlagen Falls nicht anders bezeichnet wurden die Abstimmungsempfehlungen der […]
Parolen für die Volksabstimmungen vom 30.11.2014
Wir empfehlen euch, am 30. November wie folgt abzustimmen. Kantonale Vorlagen: Ja zur Tramverbindung Hardbrücke in Zürich-West. Die Piraten begrüssen diese Investition in ein attraktives öffentliches Verkehrsnetz. Nein zur Klassengrössen-Initiative. Die Klassengrösse alleine ist nicht ausschlaggebend für die Unterrichtsqualität. Die Vorgaben durch die Initiative sind zu starr und verursachen übermässig hohe Kosten für zusätzliche Schulräume und Lehrpersonal. Ja […]
Parolen für die Volksabstimmungen vom 28.09.2014
Wir empfehlen euch, am 28. September wie folgt abzustimmen. Kantonale Vorlage: Stimmfreigabe zur Änderung des Planungs- und Baugesetzes. Die Piraten teilen das Ziel der Vorlage, bezahlbaren Wohnraum auch in begehrten Gebieten zu ermöglichen. Als Mittel zu diesem Zweck sehen die Piraten aber generell die Forcierung von verdichtetem, deutlich höherem Bauen. Zusätzlichen Regulierungen stehen die Piraten skeptisch gegenüber. Die Gesetzesänderung kann […]
Parolen für die Volksabstimmungen vom 18.05.2014
Wir empfehlen euch, am 18. Mai wie folgt abzustimmen. Kantonale Vorlagen: Ja zur Kirchensteuer-Initiative. Wir setzen uns ein für die Trennung von Kirche und Staat. Unternehmen sind nicht konfessionell christlich, sondern bestehen aus Menschen unterschiedlicher religiöser und nicht-religiöser Weltanschauung. Es ist unfair, wenn einzelne Kirchen durch die Allgemeinheit finanziert werden, und somit privilegiert werden gegenüber […]
Parolen zu den Volksabstimmungen vom 09.02.2014
Wir empfehlen euch, am 9. Februar wie folgt abzustimmen. Kantonale Vorlage: Ja zum Planungs- und Baugesetz (Zonen mit Anordnungen zur Nutzung erneuerbarer Energien). Die Vorlage gibt den Gemeinden einen zusätzlichen Handlungsspielraum. In besonders dafür geeigneten Bauzonen einen erhöhten Anteil erneuerbarer Energien an der Energienutzung festzulegen, kann unseres Erachtens sinnvoll sein. Es kann innovative Energienutzung vorantreiben und […]
Parole zur Volksabstimmung vom 22.09.2013
Die Piratenpartei Zürich empfiehlt ein «Ja» zur kantonalen Volksinitiative «für mehr Demokratie» (fakultatives Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer auf Gemeindeebene). Wir vertreten die Ansicht, dass es je länger je weniger darauf ankommt, wo jemand geboren wird, wo jemand her kommt, als vielmehr wo ein Mensch seinen Lebensmittelpunkt hat. Mitbestimmen soll man dort können, […]