Die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Zürich hat gestern Donnerstag in Winterthur den Startschuss in das Wahljahr 2019 gegeben und basisdemokratisch ihr Spitzenquintett bestimmt: Sie will mit ihrem Präsidenten David Herzog (37,…
Bildung ist das höchste Gut. Sie ist die Grundlage dafür, dass unsere Demokratie funktionieren kann. Denn sie ermöglicht kritisches Denken und ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Handeln. Bildung ist…
Die Piratenpartei Zürich ist bestürzt darüber, dass laut Medienbericht von «20min» einer Frau während Wochen ihr Führerschein entzogen, dies auf puren Verdacht hin, dass sie Drogen konsumiert habe. Einen Beweis für diesen Vorwurf konnte die Polizei nicht erbringen.
Die Polizei darf sich keine Urteile nach eigenem Gutdünken anmassen. Als Reaktion auf diesen Übergriff fordert die Piratenpartei eine angemessene Wiedergutmachung für die Geschädigte. Die Umkehr der Beweislast seitens der Polizei war niemals rechtens und ist per sofort zu unterlassen. Ausserdem fordert die Piratenpartei Zürich, dass betroffenen Autofahrern unverzüglich der Ausweis zurück zu geben ist, wenn nichts nachgewiesen werden kann. Ohne rechtsstaatliche Grundprinzipien und ohne Verhältnismässigkeit verliert die staatliche Macht ihre Legitimation, und ihre Anweisungen, wie zum Beispiel ein Fahrverbot, werden nichtig.
Die Piratenpartei steht für den laizistischen Staat mit der strikten Trennung zwischen Staat und Religion. Religion ist reine Privatsache. Kirchen sind gleich zu behandeln, wie alle anderen Vereinigungen. Die Piratenpartei…
Die Piratenpartei Zürich setzt sich für das Recht jedes Menschen auf Selbstbestimmung ein. So können wir die Wiederaufnahme von Beschneidungen am Kinderspital Zürich nicht gutheissen und fordern ein gesellschaftliches Umdenken.…
Die Schule ist der Ort, wo gesellschaftliche und soziale Gräben überwunden werden können. Durch eine Schulpolitik, die allen Kindern gleiche Chancen einräumt und Hindernisse ausräumt, kann das Sozialsystem entlastet werden,…