Die Piratenpartei schickt David Herzog ins Ständeratsrennen

Spitzenkandidaten der Piratenpartei Schweiz für den Nationalrat 2015
Die Spitzenkandidaten der Piratenpartei Schweiz für den Nationalrat 2015, von Links nach rechts: David Herzog, Patrick Stählin, Marc Wäckerlin, Peter Keel

Die Piratenpartei Kanton Zürich hat an ihrer heutigen Versammlung die Spitzenplätze auf ihrer Nationalratliste sowie ihren Ständeratskandidaten bestimmt. Die Partei der Informationsgesellschaft will die Aufmerksamkeit auf Themen wie Überwachung, Informationsfreiheit und Urheberrecht lenken und damit den Sprung nach Bern schaffen.

Die Piratenpartei will mit einer vollen Liste zu den Nationalratswahlen antreten. Sie wird von folgenden Personen angeführt:

  1. Patrick Stählin, Dipl. Inf.-Ing. FH, Software-Entwickler, Zürich
  2. Marc Wäckerlin, Dipl. El.-Ing., Software-Entwickler, Winterthur
  3. David Herzog, Interaktionsdesigner, Winterthur
  4. Peter Keel, Unix-System-Engineer, Zürich

Angesichts der Nominationen der anderen Parteien haben die Piraten entschieden, auch eine Kandidatur für den Ständerat vorzuschlagen. David Herzog bietet den Wählern mit einer humanistisch-liberal-progressiven Grundhaltung, die starke Grundrechte befürworten und einen Überwachungsstaat ablehnen, eine echte Alternative.

Es stehen auf Bundesebene zahlreiche Geschäfte an, die für die Piraten von zentraler Bedeutung sind, von den etablierten Parteien dagegen sträflich vernachlässigt werden. Die Piraten wollen das Überwachungsgesetz BÜPF und das Nachrichtendienstgesetz per Referendum stoppen. Bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes sollen die Interessen von Öffentlichkeit, Kulturschaffenden und Konsumenten bzw. «Prosumers» gleichermassen berücksichtigt werden, und das Datenschutzgesetz muss endlich so ausgestaltet werden, dass es seinen Zweck erfüllen kann. In diesen Themen will die Piratenpartei zukunftsfähige Wege aufzeigen, die im Einklang stehen mit rechtsstaatlichen Prinzipien.

Die Piratenpartei Schweiz hat darüber hinaus ein thematisch breites Wahlprogramm verabschiedet und wird in zahlreichen weiteren Kantonen zu den Nationalratswahlen antreten, so z.B. in den Kantonen Aargau, Bern, Genf, Waadt, Wallis und Zug.