Fragen und Antworten zur Piratenpartei

Wie ist die Piratenpartei entstanden?

Die erste «Piratpartiet» ist am 1. Januar 2006 im Umfeld des Torrent-Trackers «The Pirate Bay» in Schweden gegründet worden. Sie ist die Reaktion von freiheitlich gesinnten Usern auf Bestrebungen von ahnungslosen Politikern anderer Parteien, das Internet und ihre Benutzer immer stärker zu regulieren, überwachen und kriminalisieren. Von Schweden aus hat sich die Idee über ganz Europa und darüber hinaus verbreitet. Die Piratenpartei Schweiz wurde 2009 in Zürich gegründet.

Wieso der Name «Piratenpartei»?

Zugegeben, der Name ist ein wenig albern, aber: Lieber ein alberner Name als eine lächerliche Politik! Der Name nimmt auf ironische Weise die Begrifflichkeit der Urheberrechts-Industrie auf, die Personen als «Piraten» und ihre Kulturtechnik, das Teilen von Inhalten über das Internet, als «Piraterie» zu diskreditieren versucht. Indem wir uns nun selbst so nennen, zeigen wir, wie absurd die Bezeichnung ist.

In welchem Zustand befindet sich die Piratenpartei international?

In der Piratenpartei International haben sich inzwischen Piratenparteien aus 43 Ländern zusammengeschlossen. Die Piratenpartei-Bewegung hält aktuell mit der Deutschen Julia Reda einen Sitz im EU-Parlament, 4 Sitze im Parlament von Island, sie stellt den Bürgermeister im tschechischen Marienbad und sie ist in vier deutschen Bundesländern (Berlin, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Saarland) und zahlreichen Gemeindeparlamenten vertreten.
In Deutschland erlebte die Piratenpartei 2011 und 2012 eine sehr erfolgreiche Phase, in der sie auf einer allgemeinen Sympathie-Welle reiten konnte, die dann aber durch parteiinterne Streitigkeiten schnell wieder endete. Dies hat die Euphorie natürlich auch international etwas gebremst. Trotzdem ist klar, dass die Bewegung weiter bestehen bleibt und bestimmt auch in Zukunft für Überraschungen gut sein wird.

Wozu braucht es die Piratenpartei Schweiz? Reichen die anderen Parteien nicht?

In der Piratenpartei engagieren sich Personen, die mit allen anderen Parteien unzufrieden sind. Die anderen Parteien verharren mit ihren Ideen bisher in der Agrar- oder bestenfalls in der Industriegesellschaft und haben noch nicht verstanden, dass das Informationszeitalter angebrochen ist, und was dies bedeutet. Die Piratenpartei ist die Partei der Informationsgesellschaft, die die politischen Themen aus dieser neuen Perspektive angeht. Diese Aufgabe können die anderen Parteien nicht erfüllen.
Wenn andere Parteien unsere Positionen übernehmen, freuen wir uns. Unser Erfolg misst sich nicht an Anzahl Sitzen, sondern daran, ob unsere politischen Positionen mehrheitsfähig werden. Der grösste Erfolg der Piratenpartei wäre, wenn die anderen Parteien unsere Positionen kopieren und die Piratenpartei damit überflüssig würde und aufgelöst werden könnte. Von diesem Punkt sind wir aber leider meilenweit entfernt.

Ist die Piratenpartei eine Ein-Themen-Partei (Single-Issue-Partei)?

Nein. Die Piratenpartei hat neben ihren Kernthemen (Schutz der Privatsphäre, Informationsfreiheit, Zugang zu Kultur und Wissen, transparenter Staat) ihr Programm stetig erweitert: Von der Trennung von Kirche und Staat über die Legalisierung von Drogen bis hin zu Ideen für eine fortschrittliche Volksschule. Die Piratenpartei konzentriert sich aber auf jene Themen, die sie für wichtig für unsere Zukunft hält und bei den anderen Parteien zu wenig Beachtung finden.

Wieso nimmt die Piratenpartei an Wahlen teil?

Die Teilnahme an Wahlen ist ein Mittel, um auf unsere Anliegen aufmerksam zu machen. Sie baut Druck auf die anderen Parteien auf, sich zu positionieren in den für die Piraten zentralen Themen. Und sie bietet eine Alternative für Wähler, die mit keiner der anderen Parteien zufrieden sind.
Werden die Piraten tatsächlich in die Parlamente gewählt, erhöht dies die Möglichkeiten, auf die politischen Prozesse massgeblichen Einfluss zu nehmen und die Politik im Sinne der Piraten direkt mitzugestalten.

Mit welchen Partnern arbeitet die Piratenpartei zusammen?

Die Piratenpartei Schweiz ist Teil der Digitalen Gesellschaft Schweiz. Dies ist ein Zusammenschluss von verschiedenen netzpolitischen und Bürgerrechts-Organisationen wie der Swiss Privacy Foundation, dem Chaos Computer Club, der Digitalen Allmend und Grundrechte.ch.
Die Piratenpartei steht auch im Austausch mit anderen (Jung-)Parteien, die teilweise die Ziele der Piratenpartei teilen. Übrigens sind für die Piratenpartei Mehrfachmitgliedschaften in verschiedenen Parteien kein Problem.
Auch gibt es eine informelle Zusammenarbeit mit der Freidenker-Vereinigung. Einige Personen aus der Freidenker-Bewegung kandidieren auf der Piratenpartei-Liste bei den Zürcher Kantonsratswahlen.

Wie ist die Piratenpartei Schweiz organisiert?

Die Piratenpartei Schweiz besteht aus mehreren kantonalen und überkantonalen Sektionen. Die Sektionen können je einen Vertreter oder eine Vertreterin in den Vorstand der Piratenpartei Schweiz delegieren. Dieser wird komplettiert durch aktuell drei Vizepräsidenten und einen Präsidenten, Alexis Roussel. Die Vorstandssitzungen finden online und öffentlich statt, so dass sich alle Piraten zu Wort melden können.
In den Piratenversammlungen, die mehrmals pro Jahr stattfinden, können alle Piraten teilnehmen und Beschlüsse fassen. Die basisdemokratische Organisation ist der Piratenpartei wichtig. Versuche mit Online-Voting wurden aufgrund von verschiedenen Schwierigkeiten wieder ausgesetzt.
An verschiedenen Orten in der Schweiz finden regelmässig Piratenstammtische statt.

Wie ist die Piratenpartei Kanton Zürich organisiert?

Die am 21. Oktober 2010 gegründete Sektion der Piratenpartei Schweiz zählt über 400 Mitglieder. Die aktiven Mitglieder der Piratenpartei Zürich treffen sich an regelmässigen Stammtischen in Zürich und Winterthur. Mehrmals pro Jahr finden die Piratenversammlungen statt, in denen Positionen beschlossen, das Budget bestimmt und der Vorstand gewählt wird. Aktuell wird der vierköpfige Vorstand von Marc Wäckerlin geleitet. Auch dieser Vorstand führt seine Sitzungen online und öffentlich durch, so dass sich alle Piraten zu Wort melden können.