Jahresbericht 2013 des Präsidenten

Rückblick

Wie letztes Jahr versprochen, haben wir in Zürich eine neue Stadtsektion gegründet, die unter http://stadt.zh.piratenpartei.ch erreichbar ist. Das war die erste Voraussetzung für die Teilnahme an den Gemeinderatswahlen in Zürich. Diese Sektion hat selbstständig die lokale Organisation der Wahlen übernommen und ist mit drei Listen angetreten. Finanziert wurden die Wahlen in Zürich und Winterthur aus einer Kombination von lokalen, kantonalen Mitteln und Spenden. Leider sind noch nicht alle Rechnungen da, daher werde ich eine Schlussabrechnung für nächstes Mal bereitstellen. Die Kosten betragen um die 45.000 CHF, wovon ca. 10.000 CHF in Winterthur und der Rest in Zürich eingesetzt wurden. Auf der Haben-Seite stehen in Zürich im Kreis 4+5 sagenhafte 3.12%, damit sind wir nur knapp hinter der CVP (3,12%) und weit vor der EVP (0,86%), SD (0,63%), BDP (0,42%) und EDU (0,27%). Im Kreis 3 haben wir mit wenig Werbung 2,05% erreicht und auch da die EVP (1,39%) geschlagen, die SD (0,86%), EDU (0,57%) und BDP (0,54%). Im nicht beworbenen Kreis 10 sind wir mit 1,41% zwar hinter der EVP (2,86%), aber noch immer vor der BDP (0,79%), SD (0,60%), EDU (0,40%). Im Stadtrat erreichte Peter Keel mit 3919 Stimmen 4,2%. Das zeigt: Wir sind unter den Kleinparteien eine der Bedeutenden, wir können es schaffen, wir haben Potential! Damit ist aber leider die 5%-Hürde einmal mehr verpasst. Immerhin hat nun Benno Luthiger eine Beschwerde gegen diese Hürde beim Bezirksrat eingereicht.

Auch in Winterthur haben wir ein neues Bestresultat erreicht, sind aber auch da mit 2,37% knapp an einem zweiten Sitz vorbei geschrammt (ab ca. 2,5%). Im Stadtrat Winterthur haben wir mit einem guten Wahlkampf ein respektables Resultat von 12,48% erreicht. Ich wurde glänzend wiedergewählt und verbleibe weitere vier Jahre in der glp/PP-Fraktion.

Der Unterschied in den Stimmanteilen zwischen den stark und schwach beworbenen Stadtkreisen in Zürich zeigt noch etwas: Werbung lohnt sich! Wir müssen unbedingt mehr Spenden generieren, wir müssen unbedingt noch mehr Einsatz zeigen. Vor allem aber müssen wir die 5%-Hürden wegbekommen, dafür aber in allen Wahlkreisen antreten. Das wird auch das Ziel für die kommenden Kantons- und Nationalratswahlen 2015. Und damit komme ich zum ..

Ausblick

2014 ist ein Zwischenwahljahr, indem wir uns aber nicht wirklich ausruhen dürfen, denn bereits 2015 stehen wieder Wahlen an. Um an diesen Wahlen erfolgreich zu sein, müssen wir uns noch früher vorbereiten, als bei den vergangenen Wahlen. Wir müssen für den Kantonsrat in insgesamt 18 Wahlkreisen antreten, das heisst, wir brauchen mindestens 18 gute Listenführer, 18 Vizes, also 36 Führerfiguren, die in ihrem Wahlkreis je 30 Stimmen sammeln gehen. Insgesamt bräuchten wir 180 Kandidaten, um alle Listen zu füllen. Das heisst: Kandidaturen werden ab sofort angenommen! Der Vorstand ist bereits auf der Suche nach Kandidaten.

Um unsere Partei im ganzen Kanton bekannt zu machen, möchten wir eine Plakataktion starten, bei der wir mit einem Monatlichen Budget von 500-1000 Franken ein Jahr lang im ganzen Kanton an günstigen Plätzen Plakate aufhängen, um unsere Marke bekannt zu machen. So erhalten wir mehr Aufmerksamkeit, als wenn wir unser Geld erst investieren, wenn alle anderen auch ihre Plakate aufhängen. [PV-Beschluss: Absatz gestrichen]

Somit ist das Hauptziel 2014 die Vorbereitung der Wahlen 2015, was Werbung beinhaltet, auch Mitgliederwerbung, Kandidatensuche und -aufbau, aber auch die aktive Bekämpfung der 5%-Hürde, ohne die wir den Einstieg ins Kantonsparlament locker schaffen würden.