Newsletter #11.2012

Newsletter vom 1.12.2012

Editorial

(MG) Dezember ist immer die hektischste Zeit des Jahres. Alle sind gestresst und der Jahresabschluss sind auch noch nicht fertig. Und dann noch die auferlegte Bürde des Schenkens. Hier also mein verfrühtes Geschenk zur Wintersonnenwende: ein kurzes Editorial.

Die Mitgliederbeiträge werden zum Stimmzettel

(BL) An der PPS-Parteiversammlung in Biel (am 11.11.2012) wurde mit der neuen Finanzordnung ein Geschäft angenommen, welches wesentliche Auswirkungen auf die Sektionen hat. Mit der neuen Finanzordnung erhalten die Sektionen der PPS auf allen Ebenen finanzielle Autonomie. Dies bedeutet, dass die ordentliche Parteiversammlung der Sektion nicht nur über das Budget, sondern neu auch über den Mitgliederbeitrag bestimmen kann. Eine Sektion mit ehrgeizigen Zielen kann nun selbstverantwortlich handeln und kann sich nicht hinter dem Vorwand von unzureichenden finanziellen Mitteln verstecken. Ob die Sektion genügend Mittel hat, um ihre hochgesteckten Ziele zu erreichen, entscheidet die PV, indem sie einen Mitgliederbeitrag festlegt, welcher dem Budget entspricht.

Transparente Arbeit in einer Partei hat viel mit ordentlicher Planung zu tun. Der Vorstand überlegt sich, welche Ziele er im anstehenden Jahr erreichen will. Als Folge dieser Planungsarbeit erstellt er ein Budget und überlegt sich, wie die Aufwände durch entsprechende Einkünfte gedeckt werden können. Die üblichen Ertragsquellen für eine Partei sind Mitgliederbeiträge und Spenden. Das Spendenvolumen ist ein Erfahrungswert, die Beitragsvolumen ergibt sich aus der Parteistärke und der Höhe der Mitgliederbeiträge. Mit der neuen Finanzordnung erhält die PV (an ihrer ordentlichen Versammlung) nun ein konsistentes Paket vorgesetzt. Sie stimmt nicht nur über das Budget, sondern auch über dessen Finanzierung (im Form von Mitgliederbeiträgen) ab.

Wenn nun jede Sektion ihren Mitgliederbeitrag bestimmen kann, wird das Ganze nicht unübersichtlich und kompliziert? Dazu hat sich die Piratenpartei einen interessanten Ansatz einfallen lassen. Das Inkasso der Mitgliederbeiträge erfolgt nach wie vor zentral. Jedes Mitglied erhält anfangs Jahr eine Rechnung, auf welcher alle Mitgliederbeiträge, welche für das jeweilige Mitglied massgebend sind, aufgelistet werden. Jedes Parteimitglied sieht also auf einen Blick, was es zahlen soll und welche Ebene welchen Anteil seines Beitrags bekommt. Wichtig ist nun, dass es sich beim aufgeführten Totalbetrag um einen empfohlenen Richtwert handelt. Das Mitglied ist frei, weniger oder mehr als der empfohlene Beitrag zu zahlen. Sobald eine Person mehr als Fr. 30.- zahlt, wird diese Person als vollwertiges Mitglied anerkannt und es erhält alle (Mitbestimmungs-) Rechte, welche die Piratenpartei ihre Mitgliedern einräumt.

Mit diesem Ansatz, den budgetierten Mitgliederbeitrag als Empfehlung anzugeben, gehen wir ein gewisses Risiko ein. Schlussendlich basiert das Budget zu einem wichtigen Teil auf den Mitgliederbeiträgen mit der empfohlenen Höhe. Wir sind also darauf angewiesen, dass die Mitglieder den empfohlenen Beitrag zahlen und nicht versuchen, möglichst billig Parteimitglied zu sein. Dies zwingt den Vorstand umso mehr, nachvollziehbare und unterstützenswerte Ziel zu setzen. Nur so kann er jedes einzelne Parteimitglied überzeugen, den empfohlenen Mitgliederbeitrag auch wirklich zu zahlen.

Die neue Finanzordnung stärkt die Mitbestimmungsrechte der Parteimitglieder auf eine Art, die nicht zu unterschätzen ist. Jedes Parteimitglied stimmt quasi zweimal ab. Das erste Mal an der ordentlichen PV, das zweite Mal mit seinem Einzahlungsschein für den Mitgliederbeitrag. Ich kennen keine Partei, welche ihre Mitglieder ähnlich ernst nimmt wie die Piratenpartei Schweiz.

Veranstaltungen

– Donnerstag 6. Dezember, 19 Uhr: Stammtisch + PV Velasco Winterthur

– Montag 10. Dezember 2012, 19 Uhr: Stammtisch St.Gallerhof Zürich

– Mittwoch 19. Dezember 2012, 19 Uhr: Stammtisch St.Gallerhof Zürich

Vorankündigung aller geplanten PVs 2013

– Dienstag 22. Januar 2013, 19 Uhr: PV Sektion Zürich, Weisser Wind

– Dienstag 19. März 2013, 19 Uhr: ordentlich PV Sektion Zürich, Weisser Wind

– Dienstag 23. April 2013, 19 Uhr: PV Sektion Zürich, Weisser Wind

– Dienstag 20. August 2013, 19 Uhr: PV Sektion Zürich, Weisser Wind

– Dienstag 22. Oktober 2013, 19 Uhr: PV Sektion Zürich, Weisser Wind

Wichtige Links

* Nationale Webseite: http://www.piratenpartei.ch/

* Zürcher Webseite: http://zh.piratenpartei.ch/

* Bezirkssektion Winterthur: http://winterthur.zh.piratenpartei.ch

* Forum der Piratenpartei Schweiz: http://forum.piratenpartei.ch/portal.php

* Piraten-Podcast: http://parrot.fm/

* Projektmanagement-Tool: http://projects.piratenpartei.ch/

* Mitgliederstatistik der PPS: https://my.piratenpartei.ch/stats/

 

[1] http://projects.piratenpartei.ch/attachments/523/PiVoteHowto.pdf

[2] http://forum.piratenpartei.ch/index.php?board=146.0

[3] https://www.facebook.com/Piratenpartei.Zuerich

[4] http://www.grundeinkommen.ch/

 

Endnoten

(BL) Benno Luthiger
(MG) Michael Gregr
(mrw) Marc Wäckerlin