Protokoll der ordentlichen Piratenversammlung
Remote am 19. März 2023, 14.00-16:25 Uhr
Protokollführer: David Herzog
Anwesend: 4 Piraten und 1 Gast
1. Klärung der Stimmberechtigung und Annahme der Traktandenliste
Von den aktuell Anwesenden sind 4 stimmberechtigt. David Herzog übernimmt die Versammlungsleitung und hat Stichentscheid, d.h. absolutes Mehr ist 2 Stimmen.
Die vorgeschlagene Traktandenliste wird einstimmig genehmigt.
2. Abnahme des Protokolls der PV vom 14.02.2019
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.
3. Abnahme der Jahresrechnungen 2019, 2020, 2021 und 2022 und Entlastung des Vorstandes
Renato hat alles aufbereitet, alle Belege und Beschlüsse sind vorhanden und wurden von David grob geprüft. Eine Revision ist nicht vorgesehen. Es wurde per Ende 2020 auf Rechungsjahr = Kalenderjahr (statt Ende Januar) umgestellt.
Pendenz David: Die Datenablage wird noch geklärt, ev. komplett im Redmine archivieren, je nach Sensitivität als öffentlich oder privat.
Bei den Steuern gibt es noch offene Fragen: Ein provisorischer Steuerbeschluss über CHF 0 wurde ausgestellt. Es ist unklar, ob noch Steuern nachgezahlt werden müssen – das weitere Vorgehen soll dem neuen Vorstand überlassen werden.
- Beschluss: Die Jahresrechnung 2019 wird genehmigt und der Vorstand entlastet: Einstimmig JA
- Beschluss: Die Jahresrechnung 2020 wird genehmigt und der Vorstand entlastet: Einstimmig JA
- Beschluss: Die Jahresrechnung 2021 wird genehmigt und der Vorstand entlastet: Einstimmig JA
- Beschluss: Die Jahresrechnung 2022 wird genehmigt und der Vorstand entlastet: Einstimmig JA
4. Wahl des Vorstandes der Piratenpartei Zürich
David Herzog tritt von seinem Amt als Präsident zurück. Vom Vorstand sind in den letzten Jahren auch mehrere Weitere zurückgetreten. Für Nachfolger sind heute leider wenig Kandidaten anwesend.
Philippe Burger erklärt sich zur Kantidatur als Präsident ad-interim bereit. Fabio Widmer erklärt sich auch zur Kandidatur in den Vorstand bereit. Renato Sigg führt weiterhin die Finanzen und bleibt somit auch zeichnungsberechtigt, tritt aber vorerst nicht als Vorstandsmitglied an.
Wahlen:
- Als Präsident wird einstimmig Philippe Burger gewählt.
- In den Vorstand wird einstimmig Fabio Widmer gewählt.
Pendenz David: Die Post-Vereinsadresse wird auf Philippes Zürcher Adresse geändert.
5. Beschluss über die Auflösung der Untersektion Piratenpartei Winterthur
Die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Winterthur beschliessen im Anschluss an diese Versammlung die Auflösung des Vereins, auf dem Postfinance Konto sind Gebühren aufgelaufen.
Antrag: Die Piratenpartei Zürich beschliesst, dass die Untersektion Piratenpartei Winterthur aufgelöst wird, da keine Mitglieder für einen erforderlichen Vorstand gefunden wurden. Allfällige Vermögen oder Schulden bis zu CHF 1000 werden übernommen.
- Beschluss: Die Anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Zürich unterstützen diesen Antrag einstimmig.
6. Teilnahme an den Nationalratswahlen 2023
DHE präsentiert die Ausgangslage, Bedingungen und Fristen. Das weitere Vorgehen wird später beschlossen.
7. Unterstützung Volksinitiative der Piratenpartei Schweiz
- Beschluss einstimmig: Im Grundsatz wird die VI gegen Sozialkreditsysteme in der Schweiz unterstützt. Über finanzielle Zuwendungen entscheidet der Vorstand zu gegebener Zeit.
8. Festsetzung des Jahresbeitrags
Antrag auf Reduktion vom bisherigen Beitrag PPZH 80.- + PPS 80.- = 160.-
Varianten stehen zur Diskussion von 20.-, 39.-, 40.- und es gibt eine Diskussion über die verschiedenen Ansätze.
- Beschluss: Der Beitrag PPZH wird ab sofort auf 20.- / Jahr festgesetzt.
9. Varia
Die nächsten Stammtische werden bestätigt.
Pendenz: Fabio richtet Threema-Chat für die Aktiven ein.