Piratenversammlung 30.08.2012

Protokoll

der ausserordentlichen Piratenversammlung der

Piratenpartei Zürich

Donnerstag, 30. August 2012, 19.00 Uhr (Beginn)

Restaurant „Weisser Wind“

Oberdorfstrasse 20, 8001 Zürich

Neuzofingersaal

Eröffnung der Piratenversammlung und administrative Formalien

Eröffnung und allfällige Grussworte von Gästen

Der Präsident, Michael Gregr eröffnet die ausserordentliche PV um 19:15 Uhr.

Hinweise zu Versammlungshergang und Formalien.

Wahl des Versammlungsleiters, des Protokollführers und der Stimmenzähler

Als Protokollführer wird Vito Petrillo ohne Gegenstimmen gewählt.
Versammlungsleiter wird ohne Gegenstimmen Michael Gregr (MG) gewählt.
Wegen geringer Anzahl Anwesender, werden keine Stimmenzähler definiert.

Formale Geschäfte

Abnahme des Protokolls der Piratenversammlung von 31. Mai 2012 (siehe Anhang)

Das Protokoll wird mit zwei Enthaltungen angenommen. Die beiden Mitglieder welche sich enthalten haben, hatten das Protokoll nicht gelesen.

Behandlung der Bewerbungen für den Spitzenkandidaten-Pool der PPZH

MG erklärt kurz nochmals die Gedanken hinter der Idee „Spitzenkandidaten-Pool“. Die Spitzenkandidaten müssen nicht zwingend ein Partei-internes Amt belegen müssen. Hingegen soll innerhalb der Piratenpartei auch ein transparentes Vorgehen geboten werden.

Ausserdem soll der Pool vom Vorstand entsprechend unterstützt und gefördert werden. Die definitive Wahl der Spitzenkandidaten unterliegt der PV der Sektion Kanton Zürich.

In der Versammlung wird allgemein die Sachlage geklärt.

Diskussion der Vorgehensweise, die Anwärter stellen sich vor und stellen sich dem Kreuzverhör der Parteimitglieder.

Bewerbungen eingereicht für den Spitzenkandidaten-Pool wurden von:

– Thomas Bruderer

– Nik Gertsch

– Benno Luthiger

– Marc Wäckerlin

Ankündigung für eine Bewerbung (an der PV):

– David Herzog

– Peter „Seagrass“ Keel

– Werner Klee

Vorstellung Thomas Bruderer:

Als aktueller Präsident der PP Schweiz, empfindet seine Bewerbung als Pflicht.
Die Tätigkeiten des Präsidenten sind weitestgehend bekannt.

Politische Positionierung: Gemessen an Spidervote eher links, extrem liberal.

Vorstellung Niklaus (Nik) Gertsch:

Politische Erfahrungen: Aktiv in Vereinen.

Politische Positionierung: Mitte-rechts, extrem liberal, z.B. Für eine Abschaffung des Urheberrecht.

Vorstellung Benno Luthiger:

Politische Erfahrung: ehemaliges Mitglied der GLP und SP. Gründungsmitglied Wohngemeinschaft „Carthago“.

Politische Positionierung: liberal und links.

Vorstellung Marc Wäckerlin

Wird wegen Zeitmangels auf die nächste PV verschoben.

Abstimmung zu den vorgestellten Bewerber

Als angenommen zählen Bewerber mit 2/3 Mehrheit.

Es sind 12 Mitglieder anwesend, Wahl erfolgt mittels Geheimwahlen.

Auszählung:

Thomas: 11

Benno: 6

Nik: 5

In den Spitzenkandidaten-Pool gewählt wurde: Thomas Bruderer.

Diskussion der Abstimmungsvorlagen vom 23.9.2012

Kanton Zürich:

Verfassung des Kantons Zürich (Änderung vom 23. April 2012; Abschaffung des konstruktiven Referendums) (ABl 2012, 848)

Abstimmungszeitung, Forum für allfällige Diskussionen

Antragsfrage: Empfiehlt die Piratenpartei Zürich die Verfassungsänderung (Abschaffung des konstruktiven Referendums) zur Annahme?

JA: 4

NEIN: 6

Enthaltungen: 2

Zur Vorlage wurde Stimmfreigabe erteilt.

Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung eines Objektkredites für den Autobahnzubringer A4 Obfelden/Ottenbach (ABl 2012, 38)

Abstimmungszeitung, Forum für allfällige Diskussionen

Antragsfrage: Empfiehlt die Piratenpartei Zürich den Objektkredit (Autobahnzubringer A4 Obfelden/Ottenbach) zur Annahme?

JA: 4

NEIN: 3

Enthaltungen:5

Zur Vorlage wurde Stimmfreigabe erteilt

Stadt Zürich:

Flächendeckende Erschliessung der Stadt Zürich mit Glasfasern, Objektkredit

Abstimmungszeitung, Forum für allfällige Diskussionen

Antragsfrage: Empfiehlt die Piratenpartei Zürich den Objektkredit zur flächendeckende Erschliessung der Stadt Zürich mit Glasfasern zur Annahme?

JA: 11

NEIN: 0

Enthaltungen: 0

Zur Vorlage wurde die JA Parole gefasst.

Sechseläuten-/Theaterplatz: Neugestaltung und Velomassnahmen, Objektkredit

Abstimmungszeitung, Forum für allfällige Diskussionen

Antragsfrage: Empfiehlt die Piratenpartei Zürich den Objektkredit zur Neugestaltung des Sechseläuten-/Theaterplatzes zur Annahme?

JA: 9

NEIN: 0

Enthaltungen: 2

Zur Vorlage wurde die JA Parole gefasst.

Wortmeldungen

Freie Wortmeldungen für das Protokoll.

Schluss

Die Sitzung wurde um 23:03 Uhr geschlossen.