Rückblick 2015

2015 war ein doppeltes Wahljahr. Im Frühjahr traten wir zu den Kantonsratswahlen an, im Herbst zu den National- und Ständeratswahlen.

Wir konnten zu den Kantonsratswahlen gegenüber 2011 zwei zusätzliche Wahlkreise besetzen. Ohne die 5%-Hürde hätten wir einen Sitz gewonnen. Leider war die juristische Bekämpfung dieser ungerechten Eintrittsbarriere nicht erfolgreich. Aktuell läuft in Zürich noch eine Initiative gegen die städtische Hürde.

Bei den Nationalratswahlen verbündeten wir uns dieses Mal mit den Grünliberalen. Ziel war es, den Sitz des überwachungskritischen Nationalrats Thomas Moser zu stützen. Diesbezüglich ging unsere Rechung leider nicht auf. Die Piratenpartei gewann keinen Sitz und Thomas Moser wurde abgewählt. Wir wurden kritisiert, weil die EVP mit in unserer Liste war, was wir nicht verhindern konnten. Der Supergau, ein weiterer EVP-Sitz durch unsere Mithilfe, blieb aber wie geplant aus. Dafür hat unser Veto verhindert, dass die EDU einen Sitz erhielt. Somit ist die Rechung teilweise aufgegangen.

Gemeinderat der Piratenpartei in Winterthur seit 2010
Vorstand Piratenpartei Winterthur
Präsident Piratenpartei Zürich
Vizepräsident Piratenpartei Schweiz

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