Verlaufsprotokoll
Klärung der Stimmberechtigung und Annahme der Traktandenliste
Von den aktuell Anwesenden sind vier stimmberechtigt. David übernimmt die Versammlungsleitung und hat Stichentscheid, d.h. absolutes Mehr ist zwei Stimmen.
Die vorgeschlagene Traktandenliste wird einstimmig genehmigt.
Abnahme des Protokolls der Piratenversammlung vom 14.02.2019
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.
Abnahme der Jahresrechnungen 2019, 2020, 2021 und 2022 und Entlastung des Vorstandes
Renato hat alles aufbereitet, alle Belege und Beschlüsse sind vorhanden und wurden von David grob geprüft. Eine Revision ist nicht vorgesehen. Es wurde per Ende 2020 auf Rechnungsjahr = Kalenderjahr (statt Ende Januar) umgestellt.
Pendenz: Die Datenablage wird noch geklärt, evtl. komplett im Redmine archivieren, je nach Sensitivität als öffentlich oder privat. (David)
Bei den Steuern gibt es noch offene Fragen: Ein provisorischer Steuerbeschluss über CHF 0 wurde ausgestellt. Es ist unklar, ob noch Steuern nachgezahlt werden müssen – das weitere Vorgehen soll dem neuen Vorstand überlassen werden.
Beschluss: Die Jahresrechnung 2019 wird einstimmig genehmigt und der Vorstand entlastet.
Beschluss: Die Jahresrechnung 2020 wird einstimmig genehmigt und der Vorstand entlastet.
Beschluss: Die Jahresrechnung 2021 wird einstimmig genehmigt und der Vorstand entlastet.
Beschluss: Die Jahresrechnung 2022 wird einstimmig genehmigt und der Vorstand entlastet.
Wahl des Vorstandes der Piratenpartei Zürich
David Herzog tritt von seinem Amt als Präsident zurück. Vom Vorstand sind in den letzten Jahren auch mehrere weitere Personen zurückgetreten. Für Nachfolger sind heute leider wenig Kandidaten anwesend.
Philippe Burger erklärt sich zur Kandidatur als Präsident ad-interim bereit. Fabio Widmer erklärt sich auch zur Kandidatur in den Vorstand bereit. Renato Sigg führt weiterhin die Finanzen und bleibt somit auch zeichnungsberechtigt, tritt aber vorerst nicht als Vorstandsmitglied an.
Wahlen: Als Präsident wird einstimmig Philippe Burger gewählt.
Wahlen: In den Vorstand wird einstimmig Fabio Widmer gewählt.
Pendenz: Die Post-Vereinsadresse wird auf Philippes Zürcher Adresse geändert. (David)
Beschluss über die Auflösung der Untersektion Piratenpartei Winterthur
Die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Winterthur beschliessen im Anschluss an diese Versammlung die Auflösung des Vereins, auf dem Postfinance Konto sind Gebühren aufgelaufen.
Antrag: Die Piratenpartei Zürich beschliesst, dass die Untersektion Piratenpartei Winterthur aufgelöst wird, da keine Mitglieder für einen erforderlichen Vorstand gefunden wurden. Allfällige Vermögen oder Schulden bis zu CHF 1'000 werden übernommen.
Beschluss: Die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Zürich unterstützen diesen Antrag einstimmig.
Teilnahme an den Nationalratswahlen 2023
David präsentiert die Ausgangslage, Bedingungen und Fristen. Das weitere Vorgehen wird später beschlossen.
Unterstützung Volksinitiative der Piratenpartei Schweiz
Beschluss: Im Grundsatz wird einstimmig die Volksinitiative gegen Sozialkreditsysteme in der Schweiz unterstützt. Über finanzielle Zuwendungen entscheidet der Vorstand zu gegebener Zeit.
Festsetzung des Jahresbeitrags
Antrag: Reduktion vom bisherigen Beitrag der PPZH 80.- + PPS 80.- = 160.-
Varianten stehen zur Diskussion von 20.-, 39.-, 40.- und es gibt eine Diskussion über die verschiedenen Ansätze.
Beschluss: Der Beitrag der PPZH wird ab sofort auf 20.- / Jahr festgesetzt.
Varia
Die nächsten Stammtische werden bestätigt.
Pendenz: Einrichtung Threema-Chat für die Aktiven. (Fabio)
Ergebnisprotokoll
Pendenz: Die Datenablage wird noch geklärt, evtl. komplett im Redmine archivieren, je nach Sensitivität als öffentlich oder privat. (David)
Beschluss: Die Jahresrechnung 2019 wird einstimmig genehmigt und der Vorstand entlastet.
Beschluss: Die Jahresrechnung 2020 wird einstimmig genehmigt und der Vorstand entlastet.
Beschluss: Die Jahresrechnung 2021 wird einstimmig genehmigt und der Vorstand entlastet.
Beschluss: Die Jahresrechnung 2022 wird einstimmig genehmigt und der Vorstand entlastet.
Wahlen: Als Präsident wird einstimmig Philippe Burger gewählt.
Wahlen: In den Vorstand wird einstimmig Fabio Widmer gewählt.
Pendenz: Die Post-Vereinsadresse wird auf Philippes Zürcher Adresse geändert. (David)
Antrag: Die Piratenpartei Zürich beschliesst, dass die Untersektion Piratenpartei Winterthur aufgelöst wird, da keine Mitglieder für einen erforderlichen Vorstand gefunden wurden. Allfällige Vermögen oder Schulden bis zu CHF 1'000 werden übernommen.
Beschluss: Die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Zürich unterstützen diesen Antrag einstimmig.
Beschluss: Im Grundsatz wird einstimmig die Volksinitiative gegen Sozialkreditsysteme in der Schweiz unterstützt. Über finanzielle Zuwendungen entscheidet der Vorstand zu gegebener Zeit.
Antrag: Reduktion vom bisherigen Beitrag der PPZH 80.- + PPS 80.- = 160.-
Beschluss: Der Beitrag der PPZH wird ab sofort auf 20.- / Jahr festgesetzt.
Pendenz: Einrichtung Threema-Chat für die Aktiven. (Fabio)